[Salzburg] Planungen zu Ausbau und Verlängerung der Lokalbahn - S-LINK

  • Eine beruhigte Innenstadt und in weiterer Folge eine Citymaut wären wirklich sinnvoll.

    Richtig. Aber erstens unabhägig vom S-Link, sondern zusätzlich zu einer Öffi-Lösung, egal wie sie ausschauen sollte und zweitens natürlich nicht nur in Salzburg, sondern in allen großen Städten.

    Eisenbahn muss zeitgemäß sein!

  • Eine beruhigte Innenstadt und in weiterer Folge eine Citymaut wären wirklich sinnvoll.

    Richtig. Aber erstens unabhägig vom S-Link, sondern zusätzlich zu einer Öffi-Lösung, egal wie sie ausschauen sollte und zweitens natürlich nicht nur in Salzburg, sondern in allen großen Städten.

    Ja, nur wird man sich dank Tunnel-Link keine weitere Öffi-Lösung mehr leisten können.

    Deswegen ist es wichtig, dass der wenig effektive Tunnel-Link nicht kommt und stattdessen bessere, effektivere und günstigere Lösungen gewählt werden.

  • Fast täglich neue Meldungen zum S-Link. Heute meldet ORF Salzburg:

    ÖVP beharrt auf S-Link gegen das Stauchaos

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    Die Salzburger ÖVP fürchtet um das von ihr bevorzugte Verkehrskonzept für Salzburgs Innenstadt, das auf dem geplanten S-Link beruht. Ein Schweizer Verkehrsexperte legte kürzlich ein anderes Konzept vor, wonach die meisten Autos aus dem Stadtzentrum verbannt werden könnten.

    Online seit 13.6.2024, 18.15 Uhr

    Eine weitgehend autofreie Innenstadt mit viel öffentlichem Verkehr spielt bei den Ideen aus der Schweiz die Hauptrolle.

    Auf der anderen Seite der Stadtpolitik liegt seit zwei Jahren das bisher gut gehütete Konzept der Salzburger ÖVP in den Schubladen bei verkehrsverantwortlichen Politikern der Schwarzen in Stadt und Land. Es zeigt, wie man Busverbindungen aus dem Umland mit denen der Stadt besser abstimmen könnte. Das soll mehr Leute zum Umsteigen auf Öffis motivieren.

    ÖVP gegen Schweizer Vorschläge

    Laut Schweizer Verkehrsexperten könne der Umstieg nur funktionieren, wenn man den Autoverkehr stark zurückdrängt. Das gehe durch strengere Parkraumbewirtschaftung, um die Innenstadt autofrei zu machen. Dazu sollten mehr Busspuren kommen.

    Zitat Ende.

    Die weiteren Textpassagen in der ORF-Meldung erscheinen mir missverständlich und anders lautend als in den weiteren Video-Beiträgen zu hören. Am besten ist, Ihr lest die Meldung und hört die Interviews.

  • Wer soll denn der schweizer Experte sein?


    Zitat

    Es gebe Leute, die „wollen die Autos wegzaubern“. Das funktioniere nicht, man müsse den Menschen ein attraktives Angebot zum Umsteigen machen, so Schnöll.

    Natürlich funktioniert es! Schnöll behauptet Schwachsinn, weil er keine Ahnung hat! Leider wird das auch noch unkommentiert veröffentlicht.

  • Also fuer mich sind OeVP-Interviews und Artikel eindeutig: "wir brauchen den s-link, damit Beschraenkungen an der Oberflaeche nicht notwendig werden... Wahlfreiheit..." das Wort "technologieoffen" fehlt noch im OeVP-Worte-Kanon

  • Es scheint, dass vor Beginn der Sommerferien noch schnell Einiges zum Thema S-Link gesagt werden soll. So häufig kommen jetzt die Meldungen. ORF Salzburg heute:

    Debatte um Briefwahl bei S-Link-Bürgerbefragung

    Kritik an der Briefwahl bei der geplanten S-Link-Bürgerbefragung in der Stadt Salzburg und einigen weiteren Gemeinden kommt von der SPÖ: Durch geänderte Regeln für Wahlkarten ließe sich das Ergebnis in der Landeshauptstadt manipulieren. Am Gesamtresultat ändere das aber nichts, betont die Landeslegistik.

    Online seit heute, 14.6.2024, 8.29 Uhr

    Stein des Anstoßes ist eine Änderung des Salzburger Volksbefragungsgesetzes, die vergangene Woche den Landtagsausschuss passierte. Die SPÖ stimmte dort dagegen. Sie stößt sich daran, dass die Stimmen per Briefwahl in jener Gemeinde gezählt werden, wo das Kuvert abgegeben wurde. Konkret könnten so S-Link-Befürworter ihr Wahlkuvert in der Stadt Salzburg abgeben und dort damit für ein positiveres Ergebnis sorgen. Das sei ein völlig anderer Umgang mit Wahlkarten als bei allen anderen Wahlen, wo die Briefwahlstimmen ja für das Ergebnis der Wohnsitzgemeinde zählen, kritisierte etwa der SPÖ-Landtagsabgeordnete Roland Meisl.

    Parteien machen Zustimmung von Stadt-Ergebnis abhängig

    Brisant ist die Gesetzesänderung vor allem deshalb, weil die meisten Parteien in der Stadt Salzburg ihre Zustimmung zu der unterirdischen Lokalbahnverlängerung vom Ergebnis der Bürgerbefragung in der Landeshauptstadt abhängig machten.

    Der Leiter der Salzburger Landeslegistik, Paul Sieberer, kann die Vorbehalte der SPÖ aus politischer Sicht deshalb zwar nachvollziehen. Juristisch sei das aber ganz anders, so Sieberer: „Es gibt ein Abstimmungsgebiet, eine Frage und einen Stimmzettel vor allem. Und dann spielt es überhaupt keine Rolle, ob ich den in der Gemeinde X abgebe, die vielleicht im Tennengau oder Flachgau liegt, oder ob ich den in der Stadt Salzburg abgebe, weil es ja am Gesamtergebnis nichts ändert.“

    Wenn einige Fraktionen in der Stadt Salzburg jetzt sagen, dass für sie das Volksbefragungsergebnis in der Landeshauptstadt zähle, dann sei das „ein Wunsch“, ergänzte Sieberer. „Das findet gar keine Deckung in irgendwelchen Rechtsvorschriften. Ergebnis ist das, was im gesamten Abstimmungsgebiet – was immer das auch sein wird, wahrscheinlich die Stadt, der Flachgau und der Tennengau – herauskommt.“

    Verfahren nach Eisenbahnrecht: Stadt hat nichts Mitzureden

    Hintergrund sei auch, dass die Stadt Salzburg im gesamten Verfahren für den S-Link nichts mitzureden hat, weil dieses nach dem Eisenbahnrecht abgehandelt wird, so Sieberer: „Das Eisenbahnrecht saugt etwa das Baurecht oder das Raumordnungsrecht, das sonst im eigenen Wirkungsbereich (der jeweiligen Gemeinde – Anm.) ist, auf. Wenn es um eine Eisenbahnstrecke geht – egal, ob unterirdisch oder oberirdisch – gilt das Eisenbahnrecht. Und dann gibt es nicht nebenbei noch das Raumordnungsrecht oder das Baurecht zu berücksichtigen. Und damit ist die Stadt außen vor.“

    Direkte Demokratie zum S-Link sei aber eingeschränkt für die Stadt durchaus möglich, sagte der Landeslegist. Man müsse nur die richtigen Fragen stellen: etwa, ob sich die Stadt am Projekt finanziell beteiligen soll.

    Zitat Ende.

    Anmerkung: Das letzte Kapitel über das Eisenbahnrecht hat aus meiner Sicht das Potential, unter Juristen im Forum für Diskussionen zu sorgen.

  • Sie stößt sich daran, dass die Stimmen per Briefwahl in jener Gemeinde gezählt werden, wo das Kuvert abgegeben wurde. Konkret könnten so S-Link-Befürworter ihr Wahlkuvert in der Stadt Salzburg abgeben und dort damit für ein positiveres Ergebnis sorgen. Das sei ein völlig anderer Umgang mit Wahlkarten als bei allen anderen Wahlen, wo die Briefwahlstimmen ja für das Ergebnis der Wohnsitzgemeinde zählen, kritisierte etwa der SPÖ-Landtagsabgeordnete Roland Meisl.

    Stimmt meiner Erinnerung nach nicht ganz. Bei der Bundespraesidentenwahl, bei der es ja auch nur ein (in dem Fall Bundes-) Ergebnis gibt, wurden zumindest vor Jahren die Stimmen vor Ort ausgezaehlt. Ich nehme an, das hat sich nicht geaendert.

  • Die Initiative "Platz für Salzburg" macht sich für eine autofreie Salzburger Innenstadt stark. Sie fordert die Stadtpolitik dazu auf, das Parken auf den historischen Altstadtplätzen weitgehend zu unterbinden. Dazu ist am Freitag auch eine Protestaktion geplant.

    Initiative will Autos von Salzburger Altstadtplätzen verbannen
    Die Initiative "Platz für Salzburg" macht sich für eine autofreie Salzburger Innenstadt stark. Sie fordert die Stadtpolitik dazu auf, das Parken auf den…
    www.salzburg24.at