Zug gerade noch erwischt und 135 € Strafe erhalten

  • Für eine Berufsschullehrerin aus Niederösterreich ging sich der Ticketkauf am Heimweg von einer Exkursion nicht mehr aus. Dafür hatte der Schaffner jedoch kein Verständnis und stellte eine Strafe aus. Die Ombudsfrau hat sich des Falles angenommen.

    Quelle: Krone

    Auf Wien-Exkursion war Anna N. (Name geändert) im Dezember mit ihren Schülern. In der Früh habe sie, so die Berufsschullehrerin, ein Automaten-Ticket im Zug gekauft, weil es an ihrem Bahnhof in Niederösterreich weder Schalter noch Automat gebe. Die Rückfahrkarte wollte sie abends erwerben. Bei der Heimreise hatte es die Gruppe wegen verspäteter Öffis eilig, um den Zug um 17.50 Uhr zu erwischen.

    Sonst hätte Frau N. ihre Schüler nicht pünktlich nach Hause bringen können. Zeit für einen Ticketkauf blieb keine. Im Zug habe sie sofort nach einem Ticketautomaten gesucht und den Schaffner getroffen. Der habe gemeint, es gebe keinen. Frau N. erklärte ihre Situation, fragte, ob sie eine Fahrkarte kaufen könne. Das wurde abgelehnt, die Lehrerin bekam 135 Euro Strafe.

    Ein späterer Einspruch und der Hinweis, dass der Cityjet-Express (CJX) auf der Webseite nicht als Nahverkehrszug angegeben war, halfen nichts. Online stehe, dass man im Nahverkehr Tickets vor Fahrtantritt kaufen müsse. Den Fehler, auf den die ÖBB offenbar erst durch die Kundin aufmerksam wurden, hat man kommentarlos korrigiert, Frau N. bat uns um Hilfe. 

    Auf Anfrage haben sich die ÖBB entgegenkommend gezeigt, wenngleich alles tariflich korrekt gewesen sei. Frau N. bekommt nach Zahlung rund zwei Drittel, also 90 Euro als Gutschein erstattet. Vielleicht wäre es ja möglich, gegenüber zahlungswilligen Kunden, die noch dazu Fehler aufzeigen, von vornherein mehr Fingerspitzengefühl zu beweisen?

  • Vielleicht wäre es ja möglich, gegenüber zahlungswilligen Kunden, die noch dazu Fehler aufzeigen, von vornherein mehr Fingerspitzengefühl zu beweisen?

    Weit gefehlt, da beisst man bei Behörden und staatsnahen Einrichtungen auf Granit. Im Gegenteil, manchesmal werden die Strafen sogar noch erhöht. Mir ist es vor Jahren einmal so ergangen, als ich wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung (61 statt 50 km/h auf der Wiener Höhenstraße) eine Anonymverfügung über 42 EUR bekam. Allerdings waren ein falscher Bezirk und die falsche Fahrtrichtung angegeben. Ich schrieb zurück, dass ich zur fraglichen Zeit dort unterwegs war, aber dass der angeführte Bezirk und die Fahrtrichtung falsch seien und ich daher um Korrektur bitte. Nach 14 Tagen bekam ich eine neue Strafverfügung mit den korrigierten Angaben sowie der Draufgabe einer um 14 EUR auf 56 EUR plus 5,60 EUR Bearbeitungsgebühr erhöhten Strafe, im Summe also 61,60 EUR. Ich zahlte, weil ich mich nicht der Gefahr aussetzen wollte, bei Einspruch eine neuerliche Straferhöhung aufgebrummt zu bekommen.

    dr. bahnsinn - der Forendoktor

  • Vielleicht wäre es ja möglich, gegenüber zahlungswilligen Kunden, die noch dazu Fehler aufzeigen, von vornherein mehr Fingerspitzengefühl zu beweisen?

    Weit gefehlt, da beisst man bei Behörden und staatsnahen Einrichtungen auf Granit. Im Gegenteil, manchesmal werden die Strafen sogar noch erhöht. Mir ist es vor Jahren einmal so ergangen, als ich wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung (61 statt 50 km/h auf der Wiener Höhenstraße) eine Anonymverfügung über 42 EUR bekam. Allerdings waren ein falscher Bezirk und die falsche Fahrtrichtung angegeben. Ich schrieb zurück, dass ich zur fraglichen Zeit dort unterwegs war, aber dass der angeführte Bezirk und die Fahrtrichtung falsch seien und ich daher um Korrektur bitte. Nach 14 Tagen bekam ich eine neue Strafverfügung mit den korrigierten Angaben sowie der Draufgabe einer um 14 EUR auf 56 EUR plus 5,60 EUR Bearbeitungsgebühr erhöhten Strafe, im Summe also 61,60 EUR. Ich zahlte, weil ich mich nicht der Gefahr aussetzen wollte, bei Einspruch eine neuerliche Straferhöhung aufgebrummt zu bekommen.

    Es ist rechtlich gedeckt, dass im Fall eines Einspruchs gegen eine Anonymverfügung eine Straferhöhung möglich ist, weil dann ein ordentliches Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet wird. Das Vorgehen, mit neuerlicher Strafverfügung die Strafe zu erhöhen, ist aber rechtlich falsch. Sie hätten deine Antwort als Einspruch werten und gleich ein Straferkenntnis erlassen müssen, wenn sie die Strafe erhöhen wollen. Ein Rechtsmittel hätte da also eigentlich Erfolg haben müssen.

    Eisenbahn muss zeitgemäß sein!

  • Ein Rechtsmittel hätte da also eigentlich Erfolg haben müssen.

    Das tue ich mir wegen des damit verbundenen Aufwandes und der 60 EUR nicht an. Ich fand's nur befremdlich, dass man dafür, dass man die Behörde auf einen Fehler in einer Anonymverfügung aufmerksam macht, auch noch zusätzlich bestraft wird.

    dr. bahnsinn - der Forendoktor

  • Ein Rechtsmittel hätte da also eigentlich Erfolg haben müssen.

    Das tue ich mir wegen des damit verbundenen Aufwandes und der 60 EUR nicht an. Ich fand's nur befremdlich, dass man dafür, dass man die Behörde auf einen Fehler in einer Anonymverfügung aufmerksam mach, auch noch zusätzlich bestraft wird.

    Das ist natürlich deine Sache bzw. in gewisser Weise verständlich. Ich als Jurist hätte mir das nicht gefallen lassen, zumal ich eben weiß, dass es rechtswidrig (und eiben nicht nur "befremdlich") ist. Nur aus Interesse: War das vor 2014?

    Eisenbahn muss zeitgemäß sein!

  • War das vor 2014?

    Ja. Es war zwischen 2002 (Euroeinführung) und Sommer 2007, da habe ich das Auto verkauft, mit dem ich damals unterwegs war.

    Nachdem es sich um ein Firmenauto (meiner eigenen Firma) handelte, habe ich die Strafverfügung zur Begleichung an die Buchhaltung weitergereicht. ^^

    dr. bahnsinn - der Forendoktor

  • Ok, danke. Durch die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit 2014 hat sich diesbezüglich sicherlich einiges verbessert. Nachdem seitdem gleich ein unabhäniges Gericht drüberschaut, traut man sich solche fragwürdigen Aktionen sicher weniger als früher.

    Eisenbahn muss zeitgemäß sein!