Jetzt steht der Termin für die Bürgerbefragung fest:
Bürgerbefragung zu S-Link am 26. November
Bewohner der Stadt Salzburg können am 26. November über die geplante Regionalstadtbahn S-Link abstimmen. Die Hauptwahlbehörde hat Montag nach Prüfung der eingereichten Unterschriften Grünes Licht für die Abstimmung gegeben. Das Ergebnis der Abstimmung ist nicht bindend.
Online seit heute, 14.29 Uhr
Für kommendes Jahr hat das Land Salzburg weiters dazu eine landesweite Befragung angekündigt.
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Die Fragestellung am 27. November lautet: „Soll für das Bahnprojekt S-LINK ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt gebaut werden?“
Vize-Regierungschef will ganzes Land abstimmen lassen
Preuner hatte schon bei der Übergabe der Unterstützungserklärungen gegenüber der APA betont, dass er den Zeitpunkt der Befragung für falsch halte. Man befinde sich noch mitten in der Planung für das Projekt, zudem seien vom S-LINK nicht nur die Stadt Salzburg, sondern auch zahlreiche Umlandgemeinden betroffen.
Und Verkehrsreferent LHStv. Stefan Schnöll (ÖVP) kündigte an, dass er „rechtzeitig vor Baubeginn“ das ganze Bundesland abstimmen lassen werde, nicht nur die Bewohner der Landeshauptstadt. Dieses Jahr werde das aber definitiv nicht mehr passieren. „Es liegen noch nicht alle Fakten auf dem Tisch.“
UVP läuft
Der S-LINK ist die Verlängerung der Salzburger Lokalbahn vom Salzburger Hauptbahnhof durch die Altstadt Richtung Süden. Der erste Abschnitt bis zum Mirabellplatz befindet sich derzeit in der behördlichen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).
Als Kernstück gilt die unterirdische Querung der Salzach und jene Strecke, bis die Bahn zurück an die Oberfläche kehrt. „Stopp U-Bahn“ fordert hingegen eine oberirdische Routenführung und ein Gesamtverkehrskonzept für die Region. Zugleich brauche es bessere Rad- und Fußverbindungen und Einschränkungen für den Kfz-Verkehr.
Einzig SPÖ vehement dagegen: „Milliardengrab“
Der S-LINK wird grundsätzlich von den meisten politischen Parteien in der verkehrsgeplagten Stadt befürwortet, einzig die SPÖ hat sich zuletzt offen gegen den Bau ausgesprochen.
Weiterlesen bei ORF Salzburg.
Anmerkung 1:
Die weiter oben geäußerte Vermutung, bei der Bürgerbefragung seien nur Hauptwohnsitz-Gemeldete zugelassen, ist aus der heute zitierten Meldung nicht so genau herauszulesen. Da ist nur die Rede von "Bewohnern der Landeshauptstadt".
Dürfen da auch "Zweitwohner" abstimmen?
Anmerkung 2:
Für die von der Plattform "DAFÜR" erbetenen Unterstützungserklärungen sind Wahlberechtigte (Hauptwohnsitz-Gemeldete) der Gemeinden Salzburg, Bergheim, Hallwang, Koppl, Elsbethen, Anif, Grödig oder Wals-Siezenheim zugelassen.
Siehe DAFÜR/unterstützen:
Wir möchten Sie/Dich ersuchen, unsere beiliegende Stellungnahme auszudrucken, mittels Unterschrift in der Unterschriftenliste zu unterstützen und bis 23.10.2023 per Post an uns zurückzusenden! Vielleicht sind auch Familie, Freunde und Bekannte bereit, "DAFÜR" zu unterschreiben?
Hinweis: Aufgrund der Bestimmungen im UVP-Gesetz müssen die Unterzeichnenden in einer der Gemeinden Salzburg, Bergheim, Hallwang, Koppl, Elsbethen, Anif, Grödig oder Wals-Siezenheim für Gemeinderatswahlen wahlberechtigt sein.
Das ist also ein anderer Teilnehmerkreis als bei der Bürgerbefragung.
Anmerkung 3:
In früheren Statements wurde der Baubeginn für 2023 angekündigt und die Inbetriebnahme 2025.
Da werden wohl noch ein paar Jahre ins Land gehen, bevor der Bau begonnen und der S-Link in Betrieb genommen wird.
Anmerkung 4:
Einen guten Überblick über die Stau-Situation in Salzburg Stadt und Land, wie auch in Tirol gibt die Web-Site "Verkehrslage Salzburg und Tirol". In den letzten Tagen waren die Stau-Brennpunkte meist in der Stadt Salzburg oder an der Autobahn A8 im Großen Deutschen Eck. Beim Erstellen dieses Postings ist (war) der Stau-Brennpunkt an der A10 Tauerautobahn vor Werfen in Richtung Norden (Salzburg). Aber seht selbst. Das ändert sich ständig.
Salzburg ist und bleibt stauanfällig.
